BEKANNTMACHUNG über die Eintragung für das Volksbegehren „Rettet die Bienen!“

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(Eintragungsfrist vom 31. Januar bis 13. Februar 2019)

 

 

  1. Die Gemeinde bildet einen Eintragungsbezirk.

    Es besteht folgende Eintragungsmöglichkeit:

 

     Eintragungsraum: Rathaus Krumbach, Bürgerbüro, Nattenhauser Str. 5, 86381 Krumbach (Schwaben)

 

     Barrierefrei: Ja

 

     Öffnungszeiten:

     Donnerstag, den 31.01.2019:                   07:30 Uhr – 12:00 Uhr, 13:00 Uhr – 17:00 Uhr

     Freitag, den 01.02.2019:                          07:30 Uhr – 12:00 Uhr

     Montag, den 04.02.2019:                         07:30 Uhr – 12:00 Uhr, 13:00 Uhr – 17:00 Uhr

     Dienstag, den 05.02.2019:                       07:30 Uhr – 12:00 Uhr, 13:00 Uhr – 17:00 Uhr

     Mittwoch, den 06.02.2019:                       07:30 Uhr – 12:00 Uhr, 13:00 Uhr – 16:00 Uhr

     Donnerstag, den 07.02.2019:                   07:30 Uhr – 20:00 Uhr

     Freitag, den 08.02.2019:                          07:30 Uhr – 12:00 Uhr

     Samstag, den 09.02.2019:                       09:30 Uhr – 11:30 Uhr

     Montag, den 11.02.2019:                         07:30 Uhr – 12:00 Uhr, 13:00 Uhr – 17:00 Uhr

     Dienstag, den 12.02.2019:                       07:30 Uhr – 12:00 Uhr, 13:00 Uhr – 17:00 Uhr

     Mittwoch, den 13.02.2019:                       07:30 Uhr – 12:00 Uhr, 13:00 Uhr – 17:00 Uhr

 

  1. Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sich nur in einem Eintragungsraum des Eintragungsbezirks eintragen, in dessen Wählerverzeichnis er/sie geführt wird. Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen.

 

  1. Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen.

 

  1. Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden.

 

  1. Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Volksbegehrens herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 108d des Strafgesetzbuchs).

 

  1. Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 13. November 2018 nach Art. 65 LWG, die u. a. den Gegenstand des Volksbegehrens enthält, wurde im Staatsanzeiger Nr. 46 vom 16. November 2018 veröffentlicht (berichtigt mit Bekanntmachung vom 30. November 2018, Staatsanzeiger Nr. 49 vom 07. Dezember 2018). Diese Bekanntmachung ist in der Stadtverwaltung Krumbach (Schwaben) während der allgemeinen Öffnungszeiten niedergelegt und kann dort eingesehen werden.

 

Krumbach (Schwaben), den 03.01.2019

gez.

 

Hubert Fischer

Erster Bürgermeister

 

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